Literaturhinweis : Bundesdatenschutzgesetz – Kommentar : aus der RDV 2/2016, Seite 105 bis 106
Spiros Simitis, BDSG-Kommentar 8., neu bearbeitete Auflage, Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden, 2014, 2072 S., 198,– €.
Der Klassiker der Großkommentare zum BDSG liegt bereits seit 2014 in seiner 8. Aufl. vor, wobei sich bei der Zusammensetzung der 10 Autoren seit der 7. Aufl. und dem Aufbau nichts geändert hat.
Er analysiert unter wissenschaftlichen und praktischen Aspekten wohl alle entscheidenden Datenschutzfragen. Dabei berücksichtigen die Kommentierungen – was sie im Hinblick auf die Interpretation der zur Verabschiedung anstehenden EU DS GVO besonders interessant macht – immer auch die europarechtlichen Entwicklungen und auch das Verhältnis zum Internet, so bei der Erörterung sozialer Netzwerke (§ 29 Rn. 96) oder u.a. im Hinblick auf die safe harbor Problematik andauernden Auseinandersetzungen über die Verarbeitung von Daten durch in- und ausländische Sicherheitsbehörden. Die damals zur Debatte anstehenden Veränderungen des Datenschutzrechts durch die europäische Datenschutzgrundverordnung werden in der Einleitung und bei den jeweiligen Normen berücksichtigt. Zudem ist bei einer derzeitigen Entscheidung für einen aktuellen BDSG-Kommentar auch zu berücksichtigen, dass die Datenschutzgrundverordnung nach aktuellem Stand viele Grundsätze und Regelungen aus der Datenschutzrichtlinie von 1995 übernehmen und der Simitis damit wenigstens als Referenzwerk nicht an Bedeutung verlieren wird.
Für den Ratsuchenden ist der Kommentar trotz der Fülle seiner Ausführungen für die kommenden 2 Jahre eines der maßgebenden Nachschlagewerke. Es konzentriert zwar im Wesentlichen auf den Schutzbereich des BDSG, geht aber an einzelnen Punkten auch auf Regelungen des bereichsspezifischen Datenschutzes ein, z.B. bei E-Mails in Unternehmen auf diejenigen des TKG, bei Werbung und Marktforschung u.a. des TKG und TMG.
(Schriftleitung)