18. GDD-Sommer-Workshop
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Literaturhinweis : WLAN und Recht. Aufbau und Betrieb von Internet-Hotspots : aus der RDV 4/2014, Seite 225 bis 226

Thomas Sassenberg/Reto Mantz, WLAN und Recht. Aufbau und Betrieb von Internet-Hotspots, Erich Schmidt Verlag, Berlin, 2014, 270 S., kartoniert, 38,–€

Archiv RDV
Lesezeit 1 Min.

Der Internetzugang mittels eines Wireless Local Area Networks (WLAN) hat in den letzten 15 Jahren einen enormen Erfolg verzeichnet und längst Einzug in unseren Alltag gehalten. Entsprechende Netzwerke kommen nicht mehr nur im privaten Umfeld, sondern z.B. auch in Cafes, Hotels oder Zügen etc. zum Einsatz. Neben punktuellen Anbindungen nehmen auch Lösungen für größere Flächen zu. In vielen Städten gibt es innerstädtisches WLAN, teils von privaten Unternehmen, teils von Kommunen betrieben. Bei ihrer Realisierung gibt es jedoch zahlreiche Rechtsfragen, u.a. zur Störerhaftung. Zudem werden die umfangreichen regulatorischen Bestimmungen als bürokratisches Hemmnis empfunden.

Das Buch nimmt diese Ausgangslage zum Anlass, sich dem Thema WLAN und Recht näher ausführlich zu widmen. Aufgezeigt werden die nach den typischen Betreibermodellen entstehenden Rechtsfragen und die daraus resultierenden Handlungsmöglichkeiten.

Nach einer allgemeinen und einer technischen Einführung werden die aus dem Telekommunikationsrecht für den Betreiber folgenden Anforderungen dargelegt. Dabei werden neben typischen Fragen, z.B. zu Meldepflicht und Datenschutz, auch die Anforderungen an die Öffentliche Sicherheit dargestellt. Die Behandlung der Verantwortlichkeit des Anbieters erschöpft sich nicht in der Darstellung der aktuellen Rechtsprechung zur Störerhaftung sowie der Haftungsprivilegierung nach dem Telemediengesetz. Das Werk

  • nennt im Einzelnen mögliche Maßnahmen aus tatsächlicher und rechtlicher Sicht,
  • stellt die Konsequenzen für Aufbau und Betrieb eines WLANs dar,
  • erläutert, wie sich Anbieter bei Inanspruchnahme, z.B. durch Abmahnung, verhalten sollten.

Auch das Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer wird behandelt. Sie erfahren, wie dieses Rechtsverhältnis – insbesondere bei unentgeltlicher Leistung – einzuordnen ist und welche (AGB-)Regelungen getroffen werden sollten. Weitere erörterte Themen lauten

  • Anforderungen aus den Regelungen zum Verbraucherschutz,
  • Gestaltung und Webseiten des WLAN Angebots ,
  • Anwendungsbereich des Telemediendatenschutzes,
  • Realisierung des Betriebs.

Abgerundet wird das Werk durch Übersichten und Checklisten. Diese ermöglichen nicht nur den schnellen Einstieg in die Materie. Sie dienen auch der Überprüfung interner Prozesse sowie der Durchführung von ersten Compliance Maßnahmen.

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