DataAgenda-Arbeitspapier 39 : Staatliche Mittel gegen Messenger-Dienste Geoblocking gegen Telegram?
Telegram ist ein Messenger-Dienst mit dem man individuell oder in Gruppen mit bis zu 200.000 Mitgliedern kommunizieren kann. Weil dort Gewaltaufrufe verbreitet werden, ist Telegram zu einem Problem für den öffentlichen Frieden geworden. Unterfällt der Dienst dem NetzDG und was hilft das? Kann man Telegram in Deutschland zur Not blockieren?
In Deutschland soll das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) helfen, Hass im Netz zu bekämpfen. Anbieter von Kommunikationsdiensten, die „beliebige Inhalte mit anderen Nutzern teilen oder der Öffentlichkeit zugänglich machen“, haben nach dem Gesetz Pflichten. Sie müssen rechtswidrige Inhalte löschen, künftig ein Meldeverfahren einrichten und Beschwerdemanagement-Systeme vorhalten. Kommt es zu einer Straftat, wie etwa einem Gewaltaufruf durch einen Nutzer, dann muss der Anbieter das verfolgen, prüfen und verbotene Inhalte sperren. Damit er erreichbar ist, muss er einen Ansprechpartner in Deutschland benennen