DataAgenda-Arbeitspapiere 11 : Cookies nur noch mit Einwilligung rechtmäßig?
In der Rechtssache C-673/17 1 („Planet49″) hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) nicht darüber zu entscheiden, ob eine Einwilligung vorliegen müsse, sondern ausschließlich über die Frage diskutiert, wie eine solche Einwilligung ausgestaltet werden müsse. Im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom Bundesgerichtshof (BGH) ging es darum:
- ob ein bereits gekreuztes Kästchen, welches derartige Cookies setzt, eine „wirksame Einwilligung“ darstellt,
- ob es einen Unterschied macht, ob ein Cookie „personenbezogene Daten“ verarbeitet oder nicht,
- ob die Einwilligung nach der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wirksam wäre
- und welche Informationen für eine wirksame Einwilligung zu erteilen sind.