Literaturhinweis : Compliance – Eine besondere Form der Rechtstreue : aus der RDV 1/2014, Seite 56 bis 57
Norbert Kartmann/Michael Ronellenfitsch (Hrsg.), Compliance – Eine besondere Form der Rechtstreue, Forum Datenschutz (Neue Folge), Bd. 2, Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden, 2013, 120 S. 34,– €
Die Komplexität des Begriffs “Compliance“ zeigt das Vorwort des Buches auf: „“Compliance“ ist ein Rechtsbegriff mit Migrationshintergrund, dessen Integration in die deutsche Rechtsordnung die bei solchen Begriffen vertrauten Schwierigkeiten bereitet. An sich sollten sich die Schwierigkeiten leicht beheben lassen. Im medizinischen Bereich, dem der Begriff entstammt, bedeutet Compliance die korrekte Befolgung der ärztlichen Anordnung. Auf den juristischen Bereich übertragen bedeutet “Compliance“ entsprechend „Regeltreue“. Fraglich ist dann aber, welche Regeln gemeint sind und wer diese Regeln setzt. Staatliche Normierungen treffen hier mit gesellschaftlichen Selbstregulierungen zusammen. Dies vollzieht sich in den verschiedenen Rechtskreisen in unterschiedlicher Weise.“
Dabei wurden in den privatrechtlichen Beziehungen datenschutzrechtliche Probleme erkennbar. Die in der Schrift enthaltenen Beiträge von U. Busch-Gervasoni, N. Kaufmann, U. Kramer, M. Ronellenfitsch, S. Schenk, und S. Thomas sprechen diese unter unterschiedlichen Aspekten an und sollen die das 19. Wiesbadener Forum Datenschutz bestimmende These begründen, dass Datenschutz als Gegenstand/ Inhalt und nicht als Schranke der Compliance verstanden werden muss. Die dortige Diskussion hat gezeigt, dass durchaus die Gefahr besteht, dass Arbeitgeber durch die Auferlegung von Verhaltensregeln die Datenschutzrechte von Beschäftigten oder Kunden gefährden können. Da aber auch Datenschutz eine einzuhaltende Regel ist, muss er in den Complianceprozess mit eingebunden werden. Die in dem Band enthaltenen Beiträge können Lesern, die sich beruflich mit dieser Problematik beschäftigen, Anregungen geben und zur Klärung mancher Frage, die sich in diesem Feld stellt, beitragen.
(Redaktion)