Literaturhinweis : Fernmeldegeheimnis und Fernmeldeaufklärung : aus der RDV 4/2020, Seite 226
Bastian Schneider, Fernmeldegeheimnis und Fernmeldeaufklärung – Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Duncker&Hunblot, Berlin 2020, Band 1428, 384 S., 99,90 €
Im Zuge der Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden im Jahr 2013 ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit den entsprechenden Aktivitäten des BND und der Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt.
Dies betrifft namentlich den territorialen Schutzgehalt des Grundrechts aus Art. 10 GG und damit den Schutz im Ausland befindlicher Ausländer vor Aufklärungsmaßnahmen deutscher Stellen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst Inhalt und Reichweite des Fernmeldegeheimnisses und prüft anschließend an diesem Maßstab die Verfassungsmäßigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen. Das Buch gliedert sich in zwei Abschnitte:
- Fernmeldegeheimnis Sachlicher Schutzbereich – Persönlicher Schutzbereich – Territorialer Schutzgehalt – Schranken – Verwirkung
- Fernmeldeaufklärung Tatsächliche und begriffliche Grundlagen – Spionage und Völkerrecht – Fernmeldeaufklärung des BND – Fernmeldeaufklärung der Bundeswehr
(Redaktion)