Literaturhinweis : BDSG/DS-GVO. Kommentar zum BDSG und zur DS-GVO sowie den Datenschutzbestimmungen von TMG und TKG : aus der RDV 6/2016, Seite 345
Kai-Uwe Plath (Hrsg.), BDSG/DS-GVO – Kommentar zum BDSG und zur DSGVO sowie den Datenschutzbestimmungen von TMG und TKG, 2. Aufl., 2016, Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Köln, 1.627 S., 139,– €.
Der entscheidende Unterschied zur Vorauflage zeigt sich bereits im Titel: Es handelt sich nicht mehr nur um eine Kommentierung wie zuvor, sondern nunmehr um zwei Erläuterungswerke, die in einem Band zusammengefasst sind. Die etwa 400 Seiten, um die der Kommentar an Umfang zugelegt hat, entfallen im Wesentlichen auf die Darstellung der EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO), die erst in eineinhalb Jahren wirksam wird, während auf 950 Seiten das BDSG behandelt wird, mit dem bis dahin alle datenverarbeitenden Stellen trotz seines Verfallsdatums noch operieren müssen.
Dass die DS-GVO hierzulande keine totale Verwerfung des Datenschutzgefüges auslösen wird, ist hinlänglich bekannt. Viele Regelungen der DS-GVO spiegeln im Prinzip das deutsche Datenschutzrecht wider. Gleichwohl muss man sich nicht nur an ein neues, 99 Artikel umfassendes Regelwerk gewöhnen, sondern auch mit etlichen Besonderheiten vertraut machen. Dabei hilft „der Plath“ außerordentlich. Die Bearbeiter haben sowohl den BDSG-Erläuterungen, da, wo es sinnvoll ist, Hinweise auf die künftig geltenden Normen beigestellt, als auch umgekehrt bei der Kommentierung der DSGVO Rückverweisungen auf das BDSG vorgenommen. Dabei wurde erkennbar auf den Praxisbezug geachtet – 10 von den insgesamt 13 Bearbeitern sind als Rechtsanwälte ausgewiesen, entsprechend werden die Akzente gesetzt: Eine klare, präzise Sprache, die Auswertung von aktueller Literatur und Rechtsprechung im erforderlichen Umfang und die leicht verständliche Behandlung dogmatischer Fragestellungen zeichnen das Werk aus. Sympathisch wirkt die an verschiedenen Stellen anzutreffende ausdrückliche Kennzeichnung eigener Meinungen der Verfasser, die damit, anders als dies vielfach in wissenschaftlichen Arbeiten anzutreffen ist, dem Eindruck entgegenwirken, es handele sich um unstrittige Ansichten.
Dankenswerterweise beibehalten und auf aktuellen Stand gebracht wurde im Übrigen die knapp 200 Seiten umfassende Kommentierung der Datenschutzbestimmungen des TMG und TKG, obwohl noch nicht absehbar ist, inwieweit sich auch hier die DS-GVO auswirken und Anpassungen verlangen wird.
Kurzum: Ein überaus empfehlenswerter, praxisorientierter Kommentar zum geltenden und künftigen Datenschutzrecht, in dem der Ratsuchende immer eine hilfreiche Antwort auf seine Fragen finden wird.
(RA Dr. Georg Wronka, Bonn)